Die CDU/FDP-Koalition in Sachsen plant ab dem kommenden Jahr Einsparungen von 1,7 Milliarden Euro, etwa ein Zehntel des Landeshaushalts. Details zu den Einschnitten sind offiziell noch nicht bekannt. Sozialabbau, Haushaltssperren, Stellenkürzungen und Sparzwänge sind nichts Neues in Sachsen: Trotz massiver Proteste wurde und wird vor allem im Bildungs-, Kultur- und Sozialbereich über Jahre hinweg kontinuierlich [...]

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Griechenland war erst der Anfang. In der gesamten EU wollen Regierungen und Unternehmerverbände eine radikale Kürzungspolitik durchsetzen. Bereits einen Tag nach der Wahl in NRW hat die Bundesregierung einen drastischen Sparkurs angekündigt: Die durch Krise und Bankenrettung gestiegene Staatsverschuldung soll auf Kosten der Beschäftigten und Erwerbslosen, der Gesundheitsversorgung, der Bildung und der Kommunen abgebaut werden!
Der [...]

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Griechenland ist pleite und wurde von den Finanzmärkten ausgeschlossen. Ursachen hat diese Staatenkrise viele, die Lasten trägt aber wieder einmal die Bevölkerung. Zwar gibt es auch diesmal ein Rettungspaket, doch dessen Auflagen sind (anders als bei den Banken) drakonisch und beinhalten massiven Sozialabbau. Ähnliches spielt sich seit Jahrzehnten u.a. in afrikanischen Ländern ab. Dort wurden [...]

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