Der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter hat Anfang dieser Woche einen interessanten Artikel über die Funktion der Sprache der sogenannten “Gebildeten” geschrieben: Statt Erkenntnis zu demokratisieren und in gesellschaftliche Debatten einzugreifen, schottet sich die Sozialwissenschaft mit einem elitären Geheimcode ab.

Wider die Allüren der Fachsprache
Für die „Gebildeten“ in Deutschland ist Abgrenzung traditionell elementar – nicht zuletzt durch [...]

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Am kommenden Wochenende treffen sich die 20 mächtigsten Staats- und Regierungschefs zum elitären G20 Gipfel in Toronto, Kanada. Das Zentrum von Toronto wurde mit einem sechs  Kilometer langen Stahlzaun abgeriegelt und 5000 Sicherheitsleute wurden engagiert um das Treffen zu schützen. Eine zentrale Frage die dort zur Debatte stehen wird, ist ob etwas in Richtung Regulierung [...]

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Eine umfassende Zusammenstellung der Geschäfte deutscher Banken und des Umgangs der Politk mit der Krise findet sich in Leo Müllers Buch “Bank Räuber”. Die dort genannten Zahlen sind erschreckend: Problemkredite aller deutschen Banken werden auf 816 Milliarden Euro geschätzt – fast so viel wie die deutschen Exporte eines Jahres. Weit vorne liegen [...]

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Die Geschäfte, welche über Steueroasen abgewickelt werden, haben im vergangenen Jahr trotz der politischen Diskussionen weiter zugelegt. Dies zeigt eine Studie der Boston Consulting Group. Insgesamt investierten vermögende Privatpersonen aus Deutschland 2009 mehr als sieben Billionen US-Dollar im Ausland. (Nur zum Vergleich: Die Staatsverschuldung Deutschlands beträgt aktuell ca. 1,7 Billionen Euro.). Demnach wuchsen im vergangenen [...]

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Das Stuttgarter Wasser ist seit dem 17. Juni 2010 wieder in öffentlicher Hand. Der Gemeinderat hat am 17. Juni mit breiter Mehrheit der Forderung des Bürgerbegehrens “100-Wasser” zugestimmt: 100% kommunale Wasserversorgung unter städtischer Betriebsführung. Hier die Presseerklärung des Stuttgarter Wasserforums. Mehr Hintergründe und Informationen: www.hundert-wasser.org sowie unter http://www.s-wasserforum.de/.

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Am gestrigen Mittwoch demonstrierten mehr als 10.000 Menschen gegen den von der Regierung angekündigten Spar- und Kürzungshaushalt. Nachdem drei Demonstrationszüge durch die Dresdner Innenstadt zogen gab es eine Kundgebung vor dem Sächsischen Landtag bei der die Demonstranten ihrem Unmut über die Kürzungspolitik Luft machten. Ein breites Bündnis hatte zu den Protesten aufgerufen. Ministerpräsident Stanislaw Tillich [...]

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Wie bereits an dieser Stelle vor einigen Wochen geschrieben, findet in dieser Woche, am Mittwoch, 16.06.2010 eine landesweite Großdemonstration in Dresden statt. Ein breites Bündnis ruft dazu auf sich gegen den sinnlosen Kürzungskurs der Landesregierung zu wehren. Bereits am Wochenende demonstrierten 45.000 Menschen gegen die Kürzungspolitik der Bundesregierung. Aus Leipzig wird von der Konferenz Sächsischer [...]

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Das Aktionsbündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“ hatte am vergangenen Samstag zu erneuten Demonstration in Berlin und Stuttgart aufgerufen. Gegen die Kürzungspolitik der schwarz-gelben Regierung gingen am Wochenende in Berlin 20.000 und in Stuttgart über 22.000 Menschen auf die Straße. Wir haben an den Berliner Protesten teilgenommen. Die Demonstrationen richten sich gegen die Tatsache, [...]

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Von den Nachdenkseiten: Es ist so gekommen, wie es vorher zu sehen war: Drastische Einsparungen bei den Ärmsten der Armen, vage Ankündigungen über Belastungen von Banken und der Wirtschaft, das ist das Ergebnis der Sparklausur von Schwarz-Gelb. Wer je das Märchen geglaubt haben sollte, Merkel vertrete sozialdemokratische Ansichten, der sieht sich nach dem gestern vorgestellten [...]

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Am 3. Juni 2010 hatten wir als Antiprivatisierungsinitiative Leipzig (APRIL-Netzwerk) zu einer Veranstaltung über die Zukunft der Gemeindefinanzen und der öffentlichen Daseinsvorsorge eingeladen. Zur Veranstaltung mit dem Titel “Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise? – Wege und Irrwege – Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums!” hatten wir den neuen Finanzbürgermeister der Stadt Leipzig Torsten Bonew (CDU) und [...]

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